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Breitbandausbau - 1. Bayerisches Förderverfahren

  1. Markterkundungsverfahren
  2. Ergebnis der Markterkundung
  3. Auswahlverfahren Bekanntmachung
  4. Auswahlverfahren Ergebnis
  5. Zuwendungsbescheid
  6. Kooperationsvertrag
  7. Fördersteckbrief
  8. Projektbeschreibung

 

1. Markterkundungsverfahren

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upstream.

 

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Schönau im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten:

zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

 

Die Kommune bittet daher, bis spätestens 02.04.2015 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:

 

2. Ergebnis der Markterkundung

Die Gemeinde Schönau hat vom 05.02.2015 bis 02.04.2015 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:

 

3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Die Gemeinde Schönau führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.

 

Frist zur Angebotsabgabe: 17.09.2015,15.00 Uhr

 

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.

 

4. Auswahlverfahren Ergebnis

Die Gemeinde Schönau hat vom 11.06.2015 bis 17.09.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.

Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

 

5. Zuwendungsbescheid

Die Gemeinde Schönau hat am 07.03.2016 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht bekommen.

 

Breitbandausbau 2012 - 2018

 

Bürgermeister Robert Putz (rechts) und Geschäftsleiter Michael Noder (links) nehmen den Förderbescheid in Höhe von 259.885 € entgegen.

 

6. Kooperationsvertrag

Die Gemeinde Schönau hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 20.01.2016 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Anfang 2017 sollen 171 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s im Download erhalten.

 

Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.

Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

7. Fördersteckbrief

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) wurde für die Gemeinde Schönau ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.

Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt:

 

 

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